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Version vom 13. August 2024, 16:28 Uhr
Die Straßenbaulast ist ein Begriff aus dem deutschen Straßenrecht, der die Verantwortung für Bau, Betrieb, Unterhaltung und Verwaltung von Straßen beschreibt. Diese Verantwortlichkeit variiert je nach Straßentyp:
- Bundesstraßen: Verantwortlich ist der Bund, einschließlich Autobahnen.
- Landesstraßen: Verantwortlich sind die Bundesländer.
- Kreisstraßen: Verantwortlich sind die Landkreise.
- Gemeindestraßen: Verantwortlich sind die Gemeinden.
Aufgaben
Die Aufgaben umfassen:
- Planung: Entwicklung und Genehmigung von Bauplänen.
- Bau: Errichtung und Modernisierung von Straßen.
- Unterhaltung: Wartung und Reparatur, einschließlich Winterdienst und Reinigung.
- Verkehrssicherheit: Installation von Verkehrszeichen, Beleuchtung und Pflege der Grünanlagen.
- Verwaltung: Rechtliche und administrative Aufgaben, einschließlich Finanzierung.
Finanzierung
Die Finanzierung erfolgt durch Steuern, Gebühren und staatliche Zuschüsse. Bundesstraßen werden aus dem Bundeshaushalt finanziert, während Landes- und Kreisstraßen aus den jeweiligen Haushalten der Länder und Landkreise sowie Gemeinden aus kommunalen Haushalten finanziert werden.
Rechtliche Grundlagen
Die rechtlichen Grundlagen finden sich im Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für Bundesstraßen, in den Straßengesetzen der Länder für Landes- und Kreisstraßen sowie in den kommunalen Straßensatzungen für Gemeindestraßen.
Die Straßenbaulast ist essenziell für die Verkehrsplanung und -infrastruktur und gewährleistet die ordnungsgemäße Planung, den Bau, die Unterhaltung und Verwaltung von Straßen.
