Die Infrastrukturanlagen der Stadtverwaltung Münster

Im Leitfaden: 1.2.1 Rechtlich, administrative Strukturen

Die Infrastrukturanlagen der Stadt Münster befassen sich mit weitaus mehr als nur den Brücken, der Kanalisation und der Verkehrswege. Da der Fokus im Forschungsprojekt allerdings auf diese drei Infrastrukturanlagen gelenkt wurde, beziehen sich die folgenden Unterpunkte auf eben diese Bereiche.

Die genannten Infrastrukturanlagen unterliegen regelmäßige Zustandskontrollen, welche rechtlich geregelt sind. Für die Straßenbaulast kommt das Straßenweggesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) zu tragen. Hier sind besonders die Paragraphen 9 und 9a wichtig.[1] Für die Kanalisation sind die Selbstüberwachungsverordnung-kommunal Nordrhein-Westfalen (SüwV-kom) und die Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO-Abwasser) relevant. Die SüwV-kom ist eine Verordnung, die in Abhängigkeit von der Anlagengröße den Mindestumfang für die Selbstüberwachung von Abwasserreinigungsanlagen vorgibt und die durchzuführenden Maßnahmen für die Selbstüberwachung aufführt. Die SüwVO-Abwasser dagegen ist eine Verordnung zur Selbstüberwachung von Kanalisationen und Einleitungen von Abwasser aus Kanalisationen in einen Vorfluter.[2]

Weiterführendes Wissen zu den Infrastrukturanlagen der Stadtverwaltung Münster

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