1.2 Wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Leitfaden1 Einleitung



Vorheriges Kapitel:

1.1 Rechtlich, administrative Strukturen

Zusammenfassung

Bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die im Zusammenhang mit den rechtlich-administrativen und technischen Rahmenbedingungen stehen, handelt es sich um ein komplexes System, dass durch multifaktorielle Aspekte beeinflusst wird.

Bereits der finanzielle Spielraum einer Kommune, der durch vielfältige Einflussfaktoren wie die Steuereinnahmen, die wirtschaftliche Struktur oder auch politische Entscheidungen sehr unterschiedlich sein kann, hat einen enormen Einfluss auf die Handlungsfähigkeit einer Kommune. Auch die unterschiedlichen, in einer Kommune bestehenden Verantwortlichkeiten können die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen maßgeblich beeinflussen. Der Bereich der Infrastrukturanlagen stellt lediglich einen der mannigfaltigen Aufgabenbereiche einer Kommune dar, sodass die in der Kommune verfügbaren finanzielle Mittel zunächst durch die Haushaltsplanung den unterschiedlichen Aufgabenbereichen zugeteilt werden müssen.

Die so zugeteilten finanziellen Mittel für den Bereich der Infrastrukturanlagen müssen unter einhalten der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit so eingesetzt werden, dass den zu erfüllenden Aufgaben bestmöglich folge getragen wird. Während in Nordrhein-Westfalen bislang die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei der Aufstellung von Haushaltsplänen zu berücksichtigen sind, wurden diese beiden Grundsätze in Baden-Württemberg durch angemessen zu berücksichtigende Nachhaltigkeitsaspekte ergänzt.

Die im Rahmen des Projektes betrachteten Infrastrukturanlagen (Brücken, Kanalisation, Verkehrsflächen) stellen die Adern des heutigen Lebens dar. Um diese Infrastrukturanlagen mit den begrenzten zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln auch künftig vorhalten zu können, ist es eine der kommunalen Aufgaben den gesamten Lebenszyklus dieser Infrastrukturanlagen zu begleiten und zu steuern. Der Lebenszyklus wird dabei in den DIN EN 15643 [1] über die Phasen der Planung, der Herstellung und Errichtung, der Nutzung sowie der Entsorgung definiert.

Eine sorgfältige Planung kann aus wirtschaftlicher Sicht dazu beitragen, unnötige (Folge-)Kosten zu vermeiden und sicherzustellen, dass die Infrastrukturanlage den entsprechenden Anforderungen entspricht, wohingegen eine unzureichende Planung zu Fehlern und Verzögerungen führt, die zum einen die Kosten des Projekts erhöhen und zum anderen auch negative Auswirkungen auf den gesamten Lebenszyklus des Bauwerkes und die im Lebenszyklus anfallenden Kosten mit sich bringt. In der Phase der Herstellung kann eine effiziente Bauausführung dazu beitragen, die Kosten des Projekts zu senken, während Verzögerungen und Fehler die Kosten erhöhen können und eine schlechte Bauqualität ebenso wie eine fehlerhafte Planung über den gesamten Lebenszyklus zu zusätzlichen Kosten für Instandhaltungen und Instandsetzungen führen kann. Während der Phase der Nutzung stehen regelmäßig Instandhaltung und Instandsetzung an. Wird diesen ein hoher Stellenwert beigemessen, können die geplanten Nutzungsdauern der Infrastrukturanlagen eingehalten oder gar verlängert werden und die Kosten über den Lebenszyklus geringgehalten werden. Vernachlässigte oder unzureichende Instandhaltung und Instandsetzungen können hingegen dazu führen, dass kostspieligere Maßnahmen notwendig werden oder aber ein frühzeitiger Ausfall der Infrastrukturanlage bzw. eine Einschränkung der Benutzbarkeit entsteht, wodurch die ursprüngliche Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ggf. zu Nichte gemacht wird. Bereits während der Nutzungsphase und am Ende des Lebenszyklus kommt es zum (teilweisen) Rückbau oder Ausbaus von Bauteilen. Dabei ist darauf zu achten, dass dieser Prozess sorgfältig durchgeführt wird (beispielsweise selektiver Rück-/Ausbau), da dadurch Schäden an der Umwelt und unnötige (Folge-)Kosten vermieden werden können und die so rückgewonnen Materialien bestenfalls als hochwertige Sekundärrohstoffe wiederverwendet werden können. Die bei dem Rück-/Ausbau angefallenen Materialien müssen ggf. einer Aufbereitung zugeführt werden, wodurch jedoch bestenfalls auch finanzielle Mittel durch den Entfall von hohen Entsorgungsgebühren eingespart werden können.

Weiterführendes Wissen zu wirtschaftlichen Rahmenbedingungen

Literaturverweise

  1. DIN EN 15643:2021 (2021): Nachhaltigkeit von Bauwerken – Allgemeine Rahmenbedingungen zur Bewertung von Gebäuden und Ingenieurbauwerken, DIN - Deutsches Institut für Normung e.V. (Hrsg.), Beuth-Verlag, Berlin, 2021